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Clemens Binninger stellt sich vor

Clemens Binninger im Wahlkreis

Aktuell in der Diskussion

Clemens Binninger auf abgeordnetenwatch.de

CDU Kreisverband Böblingen

Newsletter Berlin Aktuell

Mittwoch, 24. Mai 2017

Ehemalige Daimler-Führungskräfte besuchen den Deutschen Bundestag

ehemalige Daimler-Führungskräfte zu Besuch im Bundestag

Neben den "Stammgästen" aus den Schulen des Landkreises haben in der vergangenen Woche auch ehemalige Daimler-Führungskräfte des Werkes Sindelfingen mit ihren Partnerinnen und Partnern den Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger in Berlin besucht.

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Mittwoch, 17. Mai 2017

Wirtschaftsmacht Organisierte Kriminalität

Vorstellung Studie OK

Prof. Dr. Arndt Sinn (Universität Osnabrück) hat seine neue Studie „Wirtschaftsmacht Organisierte Kriminalität: Illegale Märkte und illegaler Handel“ vorgestellt. Gemeinsam mit Clemens Binninger sprach er am Dienstag über Konsequenzen, Forderungen und die 13 Empfehlungen seiner Studie für den Kampf gegen Produktpiraterie und illegalen Handel.

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Donnerstag, 11. Mai 2017

Mit einem Bundestags-Stipendium für ein Jahr in die USA - Binninger ruft Jugendliche auf, sich zu bewerben

Copyright: Deutscher BundestagAuch im Sommer 2018 können wieder insgesamt 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen.

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Donnerstag, 11. Mai 2017

Mehr als 35 Mio. Euro für Städtebauförderung im Kreis Böblingen

In den vergangenen zehn Jahren hat der Bund mehr als 35 Millionen Euro für Städtebauförderungsmaßnahmen im Kreis Böblingen zur Verfügung gestellt. Allein 2016 betrug die Fördersumme mehr als 1,6 Mio. Euro. Das teilte der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit.

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Dienstag, 09. Mai 2017

Diskussionsabend am Pfarrwiesen-Gymnasium Sindelfingen

Clemens Binninger beim Diskussionsabend im Pfarrwiesengymnasium

Gemeinsam mit dem Schriftsteller Wolfgang Schorlau diskutierte Clemens Binninger mit Schülern des Pfarrwiesen-Gymnasiums über den NSU-Komplex.

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Montag, 08. Mai 2017

Podiumsdiskussion zum Nationalsozialistischen Untergrund

Podiumsdiskussion zum NSU

Der Vorsitzende des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Clemens Binninger, nahm an der Tagung "Mitten unter uns: Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)" der Evangelischen Akademie Meißen teil.

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Freitag, 28. April 2017

Binninger fordert stärkere Einbindung von Sicherheitsbehörden im BAMF

Binninger fordert stärkere Einbindung von Sicherheitsbehörden im BAMF

Zum aktuellen Fall des als Flüchtling getarnten Bundeswehrsoldaten äußerte sich Clemens Binninger als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Es sei notwendig, die Sicherheitsbehörden stärker in die Asylverfahren mit einzubinden. 

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Freitag, 28. April 2017

Neustrukturierung des Bundeskriminalamtes

BKAG 02

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das neu strukturierte Bundeskriminalamtgesetz beschlossen. Damit wurden die Vorgaben, die das Bundesverfassungsgericht im April 2016 gemacht hatte, umgesetzt.

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Donnerstag, 27. April 2017

Gedenkfeier anlässlich des zehnten Todestages von Michèle Kiesewetter

Gedenkfeier anlässlich des zehnten Todestages von Michèle Kiesewetter

Die Beamtin der Böblinger Bereitschaftspolizei wurde am 25. April 2007 mutmaßlich von Mitgliedern der rechtsextremen Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" in Heilbronn erschossen.

In dieser Woche fand daher eine Gedenkveranstaltung statt, an der Vertreter aus den Untersuchungsausschüssen von Bund und Ländern, Opferfamilien und Polizeikollegen teilnahmen. Auch Clemens Binninger als Vorsitzender des "NSU-Untersuchungsausschusses" nahm an der Veranstaltung teil.

Donnerstag, 27. April 2017

Clemens Binninger und Petra Pau im Interview

Im Interview mit der Tageszeitung "taz" sprachen Clemens Binninger, Vorsitzender des "NSU-Untersuchungsausschusses" des Deutschen Bundestages und Petra Pau, Obfrau ihrer Fraktion im Untersuchungsausschuss u.a. über mögliche Mittäter und die weitere Aufklärung des "NSU-Komplex".

Dabei bekräftigte Binninger seine Zweifel an der "Trio-These": "Es gibt eine Reihe Indizien, die gegen die Trio-These sprechen. Also: Wir haben keinen einzigen Tatortzeugen, der zweifelsfrei sagt, ich habe Mundlos und Böhnhardt gesehen. Wir haben kein Phantombild, das so richtig passt. Und an keinem der NSU-Tatorte fanden sich DNA-Spuren von Mundlos, Böhnhardt oder Zschäpe. Nicht bei den zehn Morden, nicht bei den zwei Anschlägen, nicht bei den 15 Raubüberfällen. Das ist ein Phänomen."

Lesen Sie das Interview hier

Dienstag, 25. April 2017

ARD-Dokumentation zum Tod von Michèle Kiesewetter

Doku Kiesewetter

Vor zehn Jahren wurde die Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter mutmaßlich von Mitgliedern des sog. "Nationalsozialistischen Untergrundes" in Heilbronn getötet, ihr Kollege erlitt schwere Verletzungen. Nach wie vor gibt es viele offene Fragen und Ungereimtheiten. Auch Clemens Binninger, der den Fall als Vorsitzender des "NSU-Untersuchungsausschusses" des Deutschen Bundestages gut kennt, kommt in einer ARD-Dokumentation über das Leben und die Todesumstände von Kiesewetter zu Wort.

Sie können die Dokumentation in der Mediathek des Senders ansehen. Lesen Sie außerdem Berichte der Heilbronner Stimme anlässlich des zehnten Todestages von Michèle Kiesewetter sowie über den "NSU"-Schriftzug am Tatort, der in der ARD-Dokumentation ebenfalls aufgegriffen wird.

Montag, 24. April 2017

Delegationsreise nach Japan

Die Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer und Clemens Binninger mt japanischen Kollegen in Tokio

Im Rahmen einer Delegationsreise nach Japan setzten Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums unter Vorsitz von Clemens Binninger den Dialog mit japanischen Parlamentariern fort. Bei den Gesprächen wurden allgemeine Sicherheitsfragen erörtert, die Abgeordneten informierten sich darüber hinaus über die bestehenden Kontrollmechanismen und über die Aufgaben und Befugnisse der japanischen Sicherheitsbehörden.

Dienstag, 18. April 2017

Vortrag beim CDU-Gemeindeverband Jettingen

Abschied Binninger 11.4.17 Sindlingen 002

In der vergangenen Woche lud der CDU-Gemeindeverband Jettingen zu einem Vortrag mit Clemens Binninger unter dem Motto „CDU – wohin geht der Weg“ nach Sindlingen ein. Die Vorsitzende Beate Heidlauff konnte zahlreiche Besucher aus Jettingen und den umliegenden Gemeinden begrüßen.

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Donnerstag, 13. April 2017

Drohnen-Verordnung tritt in Kraft - Modellflugsport nicht beeinträchtigt

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegte sog. "Drohnen-Verordnung" ist seit dem 7. April 2017 in Kraft. Die Verordnung beinhaltet Regelungen für den Betrieb von Drohnen und Modellflugzeugen. 

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Donnerstag, 13. April 2017

Binninger spricht zum islamistischen Terrorismus in Deutschland

Binninger bei der JU Ehningen und Schönbuch

Die Junge Union Ehningen und Schönbuch hatte Clemens Binninger und Kriminaloberrat Alexander Stalder zu ihrer Veranstaltung zum islamistischen Terrorismus in Deutschland eingeladen. 

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Montag, 10. April 2017

Gastbeitrag in der "Welt am Sonntag"

Logo Welt am Sonntag

Mehr Zentralisierung wagen - vier statt vierzig zuständige Sicherheitsbehörden. Das fordern die Innenexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Clemens Binninger und Armin Schuster, nach den Erkenntnissen im Fall des Attentäters vom Breitscheidplatz.

Lesen Sie hier den Gastbeitrag der beiden Abgeordneten in der gestrigen Ausgabe der "Welt am Sonntag".