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Clemens Binninger stellt sich vor

Clemens Binninger im Wahlkreis

Aktuell in der Diskussion

Clemens Binninger auf abgeordnetenwatch.de

CDU Kreisverband Böblingen

Newsletter Berlin Aktuell

Samstag, 18. Februar 2017

Binninger bei der Münchner Sicherheitskonferenz

LogoMSC

Clemens Binninger nimmt am Wochenende an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz der Welt.

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Freitag, 17. Februar 2017

NSU-Untersuchungsausschuss

NSU UA 160217

Der NSU-Untersuchungsausschuss unter Vorsitz von Clemens Binninger hörte in dieser Woche u.a. Dr. Hans-Georg Maaßen, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sowie seinen Vorgänger im Amt, Heinz Fromm, als Zeugen.

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Dienstag, 14. Februar 2017

Neuauflage des "7. Sinn" - Binninger und Jarzombek fordern Fernsehsendung über mehr Sicherheit im Internet

7 Sinn

Ein Format nach dem Vorbild der Fernsehsendung "Der 7. Sinn" wäre nach Auffassung von Clemens Binninger und dem internetpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Jarzombek, eine hervorragende Möglichkeit, breiten Bevölkerungsgruppen Grundlagenwissen über Informationstechnik zu vermitteln.

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Montag, 13. Februar 2017

Wahl des Bundespräsidenten

Die Abgeordneten Clemens Binninger und Thomas Bareiß gratulieren Frank-Walter Steinmeier zu seiner Wahl als Bundespräsident

Gestern wählte die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten. Er war gemeinsamer Kandidat von CDU/CSU und SPD und hatte bereits im ersten Wahlgang die nötige Stimmenmehrheit erreicht. Steinmeier erhielt 931 von 1253 abgegebenen Stimmen. Clemens Binninger gratulierte dem neu gewählten Bundespräsidenten und wünschte ihm für seine Amtszeit alles Gute.

Montag, 06. Februar 2017

Wahl des neuen Kreisvorstands

Clemens Binninger MdB, Sabine Kurtz MdL, CDU-Bundestagskandidat Marc Biadacz, CDU-Kreisvorsitzender Michael Moroff, Paul Nemeth MdL und Brigitte Schick (v.l.)

Am vergangenen Wochenende wählte der CDU-Kreisverband Böblingen den Kreisvorstand.  Clemens Binninger gratulierte dem Vorstandsteam rund um den neuen Kreisvorsitzenden Michael Moroff aus Leonberg. Lesen Sie hier mehr dazu.

Mittwoch, 01. Februar 2017

Neujahrsempfang der CDU Schönaich

v.l.: Markus Mezger, Bürgermeister Tobias Heizmann, Paul Nemeth MdL, Marc Biadacz, Clemens Binninger MdB, Dr. Norbert Lurz, Norbert Mezger, Willi Rebmann

Am Montag hielt Clemens Binninger beim Neujahrsempfang des CDU-Gemeindeverbandes Schönaich einen Vortrag zum Thema "2017 - ein Jahr der Weichenstellung". Dabei ging er auf aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen ein und beleuchtete die Herausforderungen des Jahres 2017. 

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Mittwoch, 25. Januar 2017

Neujahrsempfang CDU Leonberg

Leo NJE

Am vergangenen Wochenende nahm Clemens Binninger beim Neujahrsempfang der CDU Leonberg teil. Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg sprach zum Thema "Wohlstand sichern, Zukunft gewinnen - was unser Land jetzt braucht".  Anschließend tauschte sich Binninger mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen aus.

Auf dem Foto: CDU-Kreisvorsitzender Dr. Dr. Matthias Kauffmann, Sabine Kurtz MdL, Clemens Binninger MdB, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, CDU-Bundestagskandidat Marc Biadacz, JU-Vorsitzender Matthias Mischo, FU-Kreisvorsitzende Elke Staubach und MIT-Kreisvorsitzender Oliver Zander (v.l.)

Freitag, 20. Januar 2017

Treffen mit THW-Präsidenten Albrecht Broemme

CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, darunter THW-Landespräsidentin Nina Warken MdB (5. v.r.) und THW-Präsident Albrecht Broemme (mittig)

Am Montag traf die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg den Präsidenten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Albrecht Broemme. Die Abgeordneten tauschten sich mit Broemme und weiteren Vertretern der Organisation über aktuelle Themen und Einsätze des THW aus.

Donnerstag, 19. Januar 2017

Gespräch mit Studenten

Clemens Binninger mit Studenten der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Gestern traf Clemens Binninger eine Gruppe Studenten des Studiengangs „Public Management“ der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Er stellte sich den Fragen der Studenten zu seiner Arbeit im Innenausschuss und im NSU-Untersuchungsausschuss. Darüber hinaus diskutierte Binninger mit der Gruppe über aktuelle Entwicklungen und offene Fragen im Fall „Anis Amri“.

Mittwoch, 18. Januar 2017

Entschieden gegen Gefährder vorgehen - Aktuelle Stunde im Bundestag

Clemens Binninger im Plenum

Auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD fand heute eine Aktuelle Stunde zum Thema „Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“ statt. Clemens Binninger ergriff für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Wort.

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Montag, 16. Januar 2017

Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Fall Anis Amri

Pressestatement Clemens Binninger nach der Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums am 16.01.2017

Das Parlamentarische Kontrollgremium unter dem Vorsitz von Clemens Binninger hat sich in seiner heutigen Sondersitzung mit dem Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri befasst.

Um offene Fragen und mögliche Behördenfehler in diesem Komplex zu untersuchen, beschloss das Gremium, hierfür eine Taskforce einzusetzen. Im Anschluss an die heutige Sitzung sagte Binninger, dass der Fall Amri die föderale Sicherheitsarchitektur "sehr schnell und sehr deutlich" an ihre Grenzen gebracht habe. Er sprach von einer "tragischen Fehlentscheidung", dass die Behörden den Tunesier nicht in Abschiebehaft genommen hätten, obwohl die Identität Amris seitens Tunesiens bereits im Oktober vergangenen Jahres bestätigt worden sei.

Sehen Sie hier das komplette Statement sowie Beiträge der Tagesschau (ab Min 06:50) und auf heute.de

Donnerstag, 12. Januar 2017

Interview Reutlinger Generalanzeiger

Foto: Roland Bengel

Clemens Binninger sprach mit dem Reutlinger Generalanzeiger (Ausgabe 07. Januar 2017) ausführlich über den Terroranschlag am Breitscheidplatz in Berlin und die neuen Herausforderungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Dabei forderte er die Schaffung eines zusätzlichen Haftgrundes: Ausreisepflichtige, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, sollen in Haft genommen werden können. 

Darüber hinaus bekräftigte er seine Unterstützung für die Vorschläge des Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière nach einer Neuordnung der Sicherheitsarchitektur.

Freitag, 06. Januar 2017

Neuordnung der Sicherheitsarchitektur - Konzept von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

In dieser Woche hat Bundesinnenminister de Maizière in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung ein Konzept zur Neuordnung der Sicherheitsarchitektur vorgelegt. Clemens Binninger, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, unterstütze das Konzept. Gegenüber der dpa sagte er, die Vorschläge hätten seine volle Unterstützung, „weil sie deutlich machen, dass wir es mit einer Dimension des internationalen Terrors zu tun haben, wo der Föderalismus zwangsläufig an seine Grenzen kommen muss, teilweise schon gekommen ist.“

Im Hinblick darauf, dass internationaler Terrorismus oder Cyberattacken keine spezifischen Bedrohungen seien, die sich gegen ein Bundesland richteten oder von nur einem Bundesland alleine bewältigt werden könnten, plädierte er für eine stärkere Rolle des Bundes. Es sei nur konsequent, zu sagen „auf diesem Aufgabengebiet muss der Bund eine sehr viel stärkere Rolle übernehmen. Und Bund heißt in dem Fall: Bundespolizei, BKA und auch Verfassungsschutz.“ Aufgaben mit ausschließlich regionalem und Länderbezug sollten aber in den Ländern bleiben.

Dienstag, 03. Januar 2017

Abendlob an der Renninger Krippe

Renninger Krippe 2017

Am Neujahrstag besuchte der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger die Renninger Krippe. Wie in den Vorjahren sprach er dort das Abendlob. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von den Jagdhornbläsern aus Heimsheim und Horst Reminger (Gesang).

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Freitag, 23. Dezember 2016

Frohe Weihnachten

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Allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches und frohes Weihnachtsfest und viel Glück, Erfolg und Gottes Segen für das Jahr 2017!

Donnerstag, 22. Dezember 2016

Nach Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt - Sondersitzung Innenausschuss

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Gestern fand in Folge des Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin eine Sondersitzung des Innenausschusses statt. Neben Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière informierten der Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank sowie die Präsidenten von Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundespolizei über die aktuellen Erkenntnisse und Ermittlungen.

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