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Fracking

Was ist Fracking?

In der Regel versteht man unter der sog. Fracking-Technologie ein Verfahren zur Erschließung unterirdischer Erdgas- und Erdöl-Lagerstätten. Zumeist wird zwischen Frack-Vorhaben unterschieden, die sich in sog. konventionellen bzw. in unkonventionellen Lagerstätten befinden. Als unkonventionelle Lagerstätten werden jene bezeichnet, in denen das Erdgas nicht von sich aus in die Bohrung strömt, sondern im Untergrund gebunden ist und erst mittels technischer Maßnahmen mobilisiert werden kann.

Warum war es notwendig, Fracking gesetzlich zu regeln?

Nach der bisherigen Rechtslage war unkonventionelles und konventionelles Fracking grundsätzlich erlaubt und in der konventionellen Erdgasförderung ist die Fracking-Technologie ein bereits seit den 1960er Jahren angewendetes Verfahren. Bislang konnten Fracking-Vorhaben ohne Umweltverträglichkeitsprüfung von den Bundesländern genehmigt werden und es konnte sogar in den Randgebieten von Wasserschutzgebieten gefrackt werden. Es bestand auch die Gefahr, dass Unternehmen ihre Genehmigungsanträge im Klagewege durchsetzen konnten.

Das Regelungspaket, das der Deutsche Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche verabschiedet hat, schafft nun den dringend benötigten Rechtsrahmen, auf den sich Union und SPD im Koalitionsvertrag geeinigt hatten, und der die o.g. Problematik aufgreift. Im Vordergrund steht dabei eine strengere Anwendung der bestehenden Umwelt- und Wasserschutzvorgaben mit dem Ziel eines verbesserten Schutzes von Gesundheit, Umwelt und Wasser. Dazu hat das Parlament in langen und intensiven Gesprächen die Gesetzentwürfe der SPD-geführten Ministerien Umwelt und Wirtschaft noch einmal deutlich verschärft. An erster Stelle steht, dass es beim Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers keine Kompromisse geben darf.

Welche Regelungen sind jetzt getroffen worden?

  • Unkonventionelles Fracking wird in Deutschland unbefristet verboten. Zur Aufhebung des Verbots ist ein Beschluss des Deutschen Bundestages nötig, der sich 2021 wieder mit dem Thema befasst. Möglich sind lediglich maximal vier wissenschaftlich begleitete Erprobungsmaßnahmen, die unter strengsten Umweltanforderungen erfolgen und von den jeweiligen Ländern genehmigt werden müssen. Wo, wann und ob Erprobungsmaßnahmen überhaupt stattfinden, ist derzeit offen.
  • Beim seit vielen Jahrzehnten in Deutschland angewandten konventionellen Fracking in tiefen geologischen Formationen wird der Rechtsrahmen erheblich verschärft. In einer Vielzahl von Gebieten ist Fracking künftig vollständig ausgeschlossen.
  • Wir haben festgelegt, dass umwelttoxische Substanzen bei der Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung unkonventioneller Erdgaslagerstätten nicht zum Einsatz kommen dürfen.
  • Fracking jeglicher Art wird in sensiblen Gebieten wie Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten sowie an Seen und Talsperren zur Trinkwassergewinnung vollständig verboten. Brunnen, aus denen Wasser zur Verwendung in Lebensmittel gewonnen wird, werden ebenfalls in die Ausschlussgebiete einbezogen.
  • Die Länder können darüber hinaus an weiteren sensiblen Trinkwasserentnahmestellen Verbote erlassen, zum Beispiel zum Schutz von privaten Mineral- und Brauereibrunnen und Heilquellen.
  • In Nationalparks und Naturschutzgebieten wird die Errichtung von Anlagen zum Einsatz der Fracking-Technologie untersagt.
  • Vorranggebiete für die künftige Gewinnung von Trinkwasser können von den Ländern über die Raumordnung als Ausschlussgebiete festgelegt werden.
  • Für jede Form von Fracking wird künftig eine vollständige Umweltverträglichkeitsprüfung mit umfassender Bürgerbeteiligung verpflichtend eingeführt.
  • Die Wasserbehörden werden künftig ein Vetorecht bei den Genehmigungen haben.
  • Fracking-Gemische dürfen künftig keine giftigen Stoffe enthalten, zudem müssen die eingesetzten Stoffe umfassend offengelegt werden.
  • Das Verpressen von Lagerstättenwasser wird künftig grundsätzlich verboten sein. Ausnahmen sollen nur in den Fällen möglich sein, bei denen der sichere Einschluss in druckabgesenkte kohlenwasserstoffhaltige Gesteinsformationen gewährleistet ist. Verpresst werden darf das Lagerstättenwasser also nur in solche geologischen Formationen und Tiefen, aus denen es gefördert wurde. Zudem wird bei der Verpressung der Stand der Technik gefordert, also die beste zum Zeitpunkt verfügbare Technik. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird auch hier Pflicht sein.
  • Verschärft wird auch das Bergschadensrecht. So wird die Beweislast für mögliche Bergschäden auch bei der Erdgas- und Erdölförderung sowie bei Kavernenspeichern den Unternehmen auferlegt.
  • Zwischen Fracking zur Erdgas- oder Erdölförderung wird nicht unterschieden. Es gelten künftig die gleichen strengen Anforderungen.

 

Nachstehend möchte ich Sie auf einige interessante Informationen zum Thema Fracking aufmerksam machen:

(Stand: 28.06.2016)