Clemens Binninger stellt sich vor

Clemens Binninger im Wahlkreis

Aktuell in der Diskussion

Clemens Binninger auf abgeordnetenwatch.de

CDU Kreisverband Böblingen

Newsletter Berlin Aktuell

Donnerstag, 05. Oktober 2017

Großes Medieninteresse bei Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste

Anhörung Präs ND

Auf reges Interesse der Medien und der Öffentlichkeit stieß heute die Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr). 

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Mittwoch, 04. Oktober 2017

Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit

Clemens Binninger MdB und Bundespräsident a.D. Christian Wulff

Bundespräsident a. D. Christian Wulff sprach als Festredner beim traditionellen Festakt der CDU im Kreis Böblingen zum Tag der Deutschen Einheit.

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Montag, 25. September 2017

Marc Biadacz verteidigt das Direktmandat

Marc Biadacz verteidigt das Direktmandat

Clemens Binninger gratuliert seinem Nachfolger Marc Biadacz zum Wahlerfolg. Mit 38,8 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Böblingen konnte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende das Direktmandat erfolgreich für die CDU verteidigen. "Ich gratuliere Marc Biadacz sehr herzlich zu seinem Wahlerfolg und wünsche ihm für die kommenden Aufgaben in Berlin viel Erfolg und alles Gute", so der ausscheidende Bundestagsabgeordnete. 

Freitag, 22. September 2017

Clemens Binninger in Sachsenheim

Clemens Binninger zu Gast bei Eberhard Gienger MdB

Auf Einladung seines CDU-Bundestagskollegen Eberhard Gienger MdB war der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger zu Gast in Sachsenheim. Er sprach über die aktuellen Herausforderungen der inneren Sicherheit. Binninger setzte sich für klarere Zuständigkeiten bei der Gefährderüberwachung und einen verbesserten Datenaustausch bei den Sicherheitsbehörden ein. Er forderte zudem 15.000 neue Stellen bei den Polizeien und führte aus, dass sich das Programm der Unionsparteien bei der inneren Sicherheit von den anderen Parteien unterscheidet.

Dienstag, 19. September 2017

Zu Gast bei Thomas Bareiß MdB

Binninger zu Gast in Rosenfeld-Leidringen

Auf Einladung von Thomas Bareiß MdB sprach Clemens Binninger in Rosenfeld-Leidringen zum Thema: "Für einen starken Staat: Sicherheit erhöhen, Verbrechen bekämpfen". Im gut gefüllten Vogtshof ging der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete auf die aktuellen Herausforderungen der inneren Sicherheit ein und forderte mehr Rückendeckung für die Polizei sowie 15.000 zusätzliche Stellen. Binninger sprach sich zudem für eine verbesserte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden aus. 

Freitag, 15. September 2017

Binninger zu Gast bei Andreas Jung MdB

Clemens Binninger (Archivbild)

Am Mittwoch sprach der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger auf Einladung von Andreas Jung MdB in Rielasingen-Worblingen über die aktuellen Herausforderungen der inneren Sicherheit. Dabei warb er für die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten und für einen verbesserten Datenaustausch der Sicherheitsbehörden.

Über die Veranstaltung berichtete der Südkurier.

Freitag, 15. September 2017

Ehrenamtliche auf Einladung Binningers in Berlin

Ehrenamtliche aus dem Wahlkreis in Berlin

Auf Einladung des Böblinger CDU-Abgeordneten Clemens Binninger haben Ehrenamtliche aus dem Kreis Böblingen die Hauptstadt besucht. Auf dem Programm der viertägigen Informationsfahrt standen unter anderen die Besichtigung des Mahnmals für die ermordeten Juden Europas, der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche und der ehemaligen Stasi-Untersuchungshaftanstalt in Hohenschönhausen.

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Dienstag, 12. September 2017

Auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel MdB in Plochingen

Auf Einladun des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel MdB sprach Clemens Binninger im Wahlkreis Esslingen

Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel MdB, lud Clemens Binninger ein, um über aktuelle Herausforderungen in der inneren Sicherheit zu sprechen. Vor interessierten Besucherin in Plochingen führte Binninger aus, dass sich die Union beim Thema "innere Sicherheit" am stärksten von allen anderen Parteien unterscheide. Dabei machte Binninger deutlich, dass der Bund besonders im Kampf gegen den internationalen Terrorismus mehr Kompetenzen bekommen müsse.

Mittwoch, 06. September 2017

Binninger in den Tagesthemen

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Eine Reihe langjähriger Abgeordneter verlässt zum Ende der Wahlperiode den Deutschen Bundestag. So auch Clemens Binninger, der im vergangenen Jahr bekannt gegeben hatte, nicht mehr kandidieren zu wollen. Gestern fand die letzte Sitzung des Bundestages in dieser Legislaturperiode statt. In den Tagesthemen äußerte sich Binninger zu seinem Abschied aus dem Parlament: "Ich will allen, die gewählt werden, sagen, dass es ein großes Stück an Verantwortung ist, die man hier übernimmt und dass es für mich immer eine Ehre war, diesem Parlament anzugehören." Sie können den Beitrag in der ARD-Mediathek ansehen (etwa ab Minute 1:54).

Montag, 04. September 2017

Zu Gast bei Ingo Wellenreuther MdB

Clemens Binninger referiert über Innere Sicherheit

Clemens Binninger sprach am vergangenen Mittwoch auf Einladung des Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther MdB über die aktuellen Herausforderungen der inneren Sicherheit.

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Freitag, 01. September 2017

Wahlkampf bei Josef Rief MdB

Die Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger und Josef Rief

Auf Einladung des Abgeordneten für den Wahlkreis Biberach, Josef Rief, sprach Clemens Binninger am Montag in Rottum zum Thema: "Innere Sicherheit! Was Deutschland jetzt braucht!"

Dienstag, 29. August 2017

Binninger zu Gast bei Peter Weiß MdB

v.l.: Peter Weiß MdB, Clemens Binninger MdB, Marion Gentges MdL und Juniorchef Matthias Obert. Foto: Maerker

Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger unterstützt seine baden-württembergischen Kollegen im Wahlkampf. Kürzlich war er zu Gast im Wahlkreis von Peter Weiß MdB, wo die Abgeordneten gemeinsam u.a. die Schreinerei Obert in Steinach-Welschensteinach besuchten. Dabei informierten sich Weiß und Binninger unter anderem über die Möglichkeiten einbruchschützender Maßnahmen an Häusern und Wohnungen. 

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Mittwoch, 23. August 2017

Herausforderungen der inneren Sicherheit

Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger sprach im Juli bei der Neugründung der Kommunalpolitischen Vereinigung Calw/Freudenstadt über die Antworten der Union zu den Herausforderungen der inneren Sicherheit in Deutschland. Auch in den kommenden Wochen wird Binninger seine baden-württembergischen Bundestagskollegen im Wahlkampf unterstützen und zu Themen der inneren Sicherheit referieren.

Donnerstag, 10. August 2017

Sommerfest der CDU Aidlingen

CDU Sommerfest Aidlingen (Foto: Edgar Benz)

Beim traditionellen Sommerfest der CDU Aidlingen im Kirchtalhof nahm Clemens Binninger seinen letzten öffentlichen Termin im Wahlkreis vor der kommenden Bundestagswahl wahr. 

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Freitag, 04. August 2017

Sommertour endet in Malmsheim und Leonberg

Binninger bei Lewa

Zum Abschluss der Sommertour besichtigte Clemens Binninger mehrere Unternehmen in Malmsheim und Leonberg. 

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Dienstag, 01. August 2017

Unterwegs in Sindelfingen und Böblingen

Bild: Clemens Binninger zu Gast bei AP Sensing in Böblingen. Foto: AP Sensing GmbH

Clemens Binninger setzte seine Sommertour am letzten Donnerstag mit mehreren Unternehmensbesuchen in Böblingen und Sindelfingen fort.

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Freitag, 28. Juli 2017

Binninger vor Ort - Sommertour im Raum Herrenberg

Binninger zu Gast bei Roman Klis (Foto: Roman Klis Design GmbH)

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger besuchte am letzten Dienstag im Raum Herrenberg verschiedene Unternehmen und informierte sich über die aktuellen Herausforderungen der mittelständischen Betriebe im wirtschaftsstarken Landkreis. Der Abschluss des Tages war ein Vortrag bei der Senioren Union Herrenberg.

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Dienstag, 18. Juli 2017

Binninger besucht Vorbereitungsklasse in Sindelfingen

Vorbereitungsklasse des Gymnasiums in den Pfarrwiesen mit Clemens Binninger

Das Gymnasium in den Pfarrwiesen in Sindelfingen bietet als einziges Gymnasium im Landkreis eine Vorbereitungsklasse für Schüler, die erst seit kurzem in Deutschland sind, an. Nachdem Binninger bei einem geplanten Gesprächstermin in Berlin im Mai diesen Jahres kurzfristig verhindert war, bot er einen persönlichen Gesprächstermin in der Sindelfinger Schule  an. 

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Montag, 17. Juli 2017

Zahlreiche Schulklassen zu Besuch in Berlin

Binninger empfängt das Andreae-Gymnasium Herrenberg in Berlin

In den vergangenen Wochen waren wieder zahlreiche Schulklassen zu Gast im Deutschen Bundestag. Neben dem Besuch der Kuppel und einem Vortrag über die Arbeit des Bundestags im Plenarsaal gab es für einige Schulklassen auch die Möglichkeit mit Binninger ins Gespräch zu kommen.

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Montag, 10. Juli 2017

Zu Gast bei CDU-Verbänden im Kreis Böblingen

Binninger zu Gast bei der CDU Gärtringen

In der vergangenen Woche war Binninger bei mehreren CDU-Ortsverbänden zu Gast. Dabei sprach er zu aktuellen Herausforderungen der inneren Sicherheit und gelangte mit den CDU-Mitgliedern in einen informativen Austausch sowohl zu bundespolitischen und kreisrelevanten Themen.

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Freitag, 07. Juli 2017

Letzte Rede im Deutschen Bundestag

Letzte Rede

Clemens Binninger hielt am 29. Juni seine letzte Rede im Deutschen Bundestag. Bei der Debatte zum Abschlussbericht des "NSU-Untersuchungsausschusses" ergriff er als Redner für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Wort. "Noch nie in der Geschichte des Deutschen Bundestages wurde ein Sachverhalt so gründlich, so aufwändig untersucht wie diese Verbrechensserie", sagte Binninger. "Es zeigt, wie wichtig uns diese Aufklärung auch war. Das Parlament hat all das untersucht, was es untersuchen konnte. Als Fazit könnte man sagen: Wir haben mehr herausgefunden, als erwartet - aber weniger, als erhofft, denn drängende Fragen sind offen geblieben".

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Freitag, 07. Juli 2017

175 Jahre Liederkranz Holzgerlingen

(Bild: Liederkranz Holzgerlingen / Roy Lutze)

Der Liederkranz Holzgerlingen hat vergangenen Samstag sein 175-jähriges Bestehen gefeiert. Clemens Binninger sprach bei der Festveranstaltung des ältesten Vereins Holzgerlingens ein Grußwort.

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Freitag, 07. Juli 2017

Besuch aus dem Wahlkreis

Ehrenamtliche aus dem Landkreis Böblingen in Berlin (Bild: Bundesregierung / Dragan Film)

In dieser Woche haben auf Einladung des Böblinger Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger engagierte Bürger aus dem Landkreis Böblingen die Hauptstadt besucht.

Auf der viertägigen Reise stand unter anderem die Besichtigung der ehemaligen Stasi-Untersuchungshaftanstalt in Hohenschönhausen sowie des Denkmals für die ermordeten Juden Europas auf dem Programm.

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Montag, 03. Juli 2017

Bachfest Altdorf

Clemens Binninger mit Bürgermeister Erwin Heller (re.), Paul Nemeth MdL (3.v.re.), dem CDU-Bundestagskandidaten Marc Biadacz (li.) und Freunden der CDU Altdorf

Clemens Binninger besuchte auch in diesem Jahr das traditionelle Altdorfer Bachfest, das am vergangenen Wochenende stattfand.

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Mittwoch, 28. Juni 2017

Übergabe Abschlussbericht NSU-Untersuchungsausschuss

Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses übergeben den Abschlussbericht an den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert. Foto: DBT/Nowak

Die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses übergaben gestern den Abschlussbericht an den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert. Dazu sagte der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger: "Wir haben eine Reihe von indizien zusammengetragen, die zumindest den Zweifel manifestieren, ob all diese 27 Verbrechen - Morde, Sprengstoffanschläge und Raubüberfälle - nur von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos begangen worden sein können". 

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Mittwoch, 28. Juni 2017

Vortrag zu innerer Sicherheit

Binninger beim CDU Stadtverband Waldenbuch

Am Freitag war Clemens Binninger beim CDU Stadtverband Waldenbuch zu Gast. Der Sicherheitsexperte referierte zum Thema "Innere Sicherheit in Zeiten des Terrors". Dabei ging er auf Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus und die Gefahr von Cyber-Angriffen ein.Zudem stellte der Böblinger Bundestagsabgeordnete fest, dass die föderale Sicherheitsstruktur im Fall Amri an ihre Grenzen gestoßen sei und forderte eine Debatte über zentrale Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden bei der Überwachung von Gefährdern.

Dienstag, 27. Juni 2017

Konferenz der Parlamentarischen Kontrollgremien von Bund und Ländern

Konferenz der Parlamentarischen Kontrollgremien von Bund und Ländern

In der vergangenen Woche hat die Konferenz der Parlamentarischen Kontrollgremien von Bund und Ländern in Berlin stattgefunden.

Unter dem Vorsitz von Clemens Binninger tauschten sich die Mitglieder der Kontrollgremien der Landtage und des Bundestags über aktuelle Themen bei der nachrichtendienstlichen Kontrolle aus. Dabei wurden unter anderem die strukturellen Änderungen des PKGr mit der Einführung des Amtes des Ständigen Bevollmächtigten vorgestellt. 

Freitag, 23. Juni 2017

SWR Interview der Woche

SWR2 Interview der Woche

Clemens Binninger nahm im SWR Interview der Woche ausführlich Stellung zu aktuellen politischen Themen und Herausforderungen. 

Das  Interview wird morgen um 18:30 bei SWR2 ausgestrahlt. Zusätzlich können Sie es im Laufe des gesamten Wochenendes in unterschiedlichen SWR Aktuell-Ausgaben hören. Das Interview sowie das Manuskript finden Sie nach der Ausstrahlung auch auf der Homepage des SWR.

Mittwoch, 14. Juni 2017

Scheckübergabe im Hospiz Leonberg

v.l.n.r.: Harald Grübel und Clemens Binninger übergeben den Scheck an Maria Latt, Kristin Kuhl und Iris Schell.

Das Hospiz Leonberg kann sich über eine großzügige Spende des Rotary Clubs Leonberg-Weil der Stadt freuen. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Rotary Clubs, Harald Grübel, überreichte der Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger den Scheck in Höhe von 15.000 Euro. Das Geld wurde bei einem Benefiz-Konzert im März 2017 in der Stadthalle Leonberg eingespielt. Binninger, Schirmherr des Benefiz-Konzerts, freute sich über die Unterstützung für die wichtige Arbeit des Hospizes und lobte den unermüdlichen Einsatz der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter. 

Foto: Hospiz Leonberg e. V.

Dienstag, 13. Juni 2017

Zu Besuch bei der Keck GmbH

Besuch in der KECK World

Der Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger konnte sich bei einem Firmenbesuch bei der Keck GmbH in Weil der Stadt von innovativen Markenkonzepten überzeugen. Das erfolgreiche Unternehmen inszeniert weltweit Firmenautritte auf Messen und Events und berät zudem global in den Bereichen Markenerlebnis, Kommunikation und Marketing. "Als Ausbildungsbetrieb leistet das mittelständische Unternehmen zudem einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts in Böblingen", stellte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete fest.

Foto: Keck GmbH

Mittwoch, 07. Juni 2017

Maut-Daten auch für Verbrechensbekämpfung nutzen

Foto: Trinkhaus/Reutlinger Generalanzeiger

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger hat nach dem Ermittlungserfolg im Mordfall der getöteten Joggerin bei Freiburg eine Änderung des Maut-Gesetzes gefordert. "Der Erfolg der Ermittler war ganz entscheidend dem Umstand zu verdanken, dass auf die Mautdaten aus Österreich zurückgegriffen werden konnte", sagte der CDU-Innenpolitiker.

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Donnerstag, 01. Juni 2017

Öffentlicher Bericht des PKGr im Fall Anis Amri

PKGr 310517

Gestern stellte das Parlamentarische Kontrollgremium den öffentlichen Bericht zum "Fall Anis Amri" vor.

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Mittwoch, 31. Mai 2017

Jugend und Parlament 2017

Jugend und Parlament: Clemens Binninger mit Lina Della Libera

Vier Tage lang konnten über 300 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet die parlamentarische Arbeit im Deutschen Bundestag nachstellen. Clemens Binninger nominierte hierfür Lina Della Libera aus Renningen. Die Teilnehmer der Veranstaltung "Jugend und Parlament" übernahmen die Rolle von Abgeordneten und simulierten vier unterschiedliche Gesetzesinitiativen. Dabei konnten die Nominierten neben den spannenden Einblicken in die Arbeit eines Abgeordneten auch den jeweiligen Abgeordneten persönlich treffen. 

Mittwoch, 24. Mai 2017

Vortrag zur Inneren Sicherheit

v.li.: Bettina Narr (Vorsitzende AK Polizei), Rafael Piofczyk (CDU Ehningen), Clemens Binninger und Elke Staubach (Vorsitzende der Frauen Union).

Gestern referierte Clemens Binninger bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Frauen Union Kreis Böblingen, des Arbeitskreis Polizei und des CDU-Gemeindeverbands Ehningen zum Thema "Die Welt im Umbruch - Herausforderungen für die innere Sicherheit in Deutschland". Er ging dabei u.a. auf die Bedrohungen durch islamistischen Terrorismus und Cyberattacken ein.

Mittwoch, 24. Mai 2017

Ehemalige Daimler-Führungskräfte besuchen den Deutschen Bundestag

ehemalige Daimler-Führungskräfte zu Besuch im Bundestag

Neben den "Stammgästen" aus den Schulen des Landkreises haben in der vergangenen Woche auch ehemalige Daimler-Führungskräfte des Werkes Sindelfingen mit ihren Partnerinnen und Partnern den Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger in Berlin besucht.

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Mittwoch, 17. Mai 2017

Wirtschaftsmacht Organisierte Kriminalität

Vorstellung Studie OK

Prof. Dr. Arndt Sinn (Universität Osnabrück) hat seine neue Studie „Wirtschaftsmacht Organisierte Kriminalität: Illegale Märkte und illegaler Handel“ vorgestellt. Gemeinsam mit Clemens Binninger sprach er am Dienstag über Konsequenzen, Forderungen und die 13 Empfehlungen seiner Studie für den Kampf gegen Produktpiraterie und illegalen Handel.

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Donnerstag, 11. Mai 2017

Mit einem Bundestags-Stipendium für ein Jahr in die USA - Binninger ruft Jugendliche auf, sich zu bewerben

Copyright: Deutscher BundestagAuch im Sommer 2018 können wieder insgesamt 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen.

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Donnerstag, 11. Mai 2017

Mehr als 35 Mio. Euro für Städtebauförderung im Kreis Böblingen

In den vergangenen zehn Jahren hat der Bund mehr als 35 Millionen Euro für Städtebauförderungsmaßnahmen im Kreis Böblingen zur Verfügung gestellt. Allein 2016 betrug die Fördersumme mehr als 1,6 Mio. Euro. Das teilte der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit.

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Dienstag, 09. Mai 2017

Diskussionsabend am Pfarrwiesen-Gymnasium Sindelfingen

Clemens Binninger beim Diskussionsabend im Pfarrwiesengymnasium

Gemeinsam mit dem Schriftsteller Wolfgang Schorlau diskutierte Clemens Binninger mit Schülern des Pfarrwiesen-Gymnasiums über den NSU-Komplex.

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Montag, 08. Mai 2017

Podiumsdiskussion zum Nationalsozialistischen Untergrund

Podiumsdiskussion zum NSU

Der Vorsitzende des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Clemens Binninger, nahm an der Tagung "Mitten unter uns: Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)" der Evangelischen Akademie Meißen teil.

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Freitag, 28. April 2017

Binninger fordert stärkere Einbindung von Sicherheitsbehörden im BAMF

Binninger fordert stärkere Einbindung von Sicherheitsbehörden im BAMF

Zum aktuellen Fall des als Flüchtling getarnten Bundeswehrsoldaten äußerte sich Clemens Binninger als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Es sei notwendig, die Sicherheitsbehörden stärker in die Asylverfahren mit einzubinden. 

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Freitag, 28. April 2017

Neustrukturierung des Bundeskriminalamtes

BKAG 02

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das neu strukturierte Bundeskriminalamtgesetz beschlossen. Damit wurden die Vorgaben, die das Bundesverfassungsgericht im April 2016 gemacht hatte, umgesetzt.

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Donnerstag, 27. April 2017

Gedenkfeier anlässlich des zehnten Todestages von Michèle Kiesewetter

Gedenkfeier anlässlich des zehnten Todestages von Michèle Kiesewetter

Die Beamtin der Böblinger Bereitschaftspolizei wurde am 25. April 2007 mutmaßlich von Mitgliedern der rechtsextremen Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" in Heilbronn erschossen.

In dieser Woche fand daher eine Gedenkveranstaltung statt, an der Vertreter aus den Untersuchungsausschüssen von Bund und Ländern, Opferfamilien und Polizeikollegen teilnahmen. Auch Clemens Binninger als Vorsitzender des "NSU-Untersuchungsausschusses" nahm an der Veranstaltung teil.

Donnerstag, 27. April 2017

Clemens Binninger und Petra Pau im Interview

Im Interview mit der Tageszeitung "taz" sprachen Clemens Binninger, Vorsitzender des "NSU-Untersuchungsausschusses" des Deutschen Bundestages und Petra Pau, Obfrau ihrer Fraktion im Untersuchungsausschuss u.a. über mögliche Mittäter und die weitere Aufklärung des "NSU-Komplex".

Dabei bekräftigte Binninger seine Zweifel an der "Trio-These": "Es gibt eine Reihe Indizien, die gegen die Trio-These sprechen. Also: Wir haben keinen einzigen Tatortzeugen, der zweifelsfrei sagt, ich habe Mundlos und Böhnhardt gesehen. Wir haben kein Phantombild, das so richtig passt. Und an keinem der NSU-Tatorte fanden sich DNA-Spuren von Mundlos, Böhnhardt oder Zschäpe. Nicht bei den zehn Morden, nicht bei den zwei Anschlägen, nicht bei den 15 Raubüberfällen. Das ist ein Phänomen."

Lesen Sie das Interview hier

Dienstag, 25. April 2017

ARD-Dokumentation zum Tod von Michèle Kiesewetter

Doku Kiesewetter

Vor zehn Jahren wurde die Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter mutmaßlich von Mitgliedern des sog. "Nationalsozialistischen Untergrundes" in Heilbronn getötet, ihr Kollege erlitt schwere Verletzungen. Nach wie vor gibt es viele offene Fragen und Ungereimtheiten. Auch Clemens Binninger, der den Fall als Vorsitzender des "NSU-Untersuchungsausschusses" des Deutschen Bundestages gut kennt, kommt in einer ARD-Dokumentation über das Leben und die Todesumstände von Kiesewetter zu Wort.

Sie können die Dokumentation in der Mediathek des Senders ansehen. Lesen Sie außerdem Berichte der Heilbronner Stimme anlässlich des zehnten Todestages von Michèle Kiesewetter sowie über den "NSU"-Schriftzug am Tatort, der in der ARD-Dokumentation ebenfalls aufgegriffen wird.

Montag, 24. April 2017

Delegationsreise nach Japan

Die Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer und Clemens Binninger mt japanischen Kollegen in Tokio

Im Rahmen einer Delegationsreise nach Japan setzten Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums unter Vorsitz von Clemens Binninger den Dialog mit japanischen Parlamentariern fort. Bei den Gesprächen wurden allgemeine Sicherheitsfragen erörtert, die Abgeordneten informierten sich darüber hinaus über die bestehenden Kontrollmechanismen und über die Aufgaben und Befugnisse der japanischen Sicherheitsbehörden.

Dienstag, 18. April 2017

Vortrag beim CDU-Gemeindeverband Jettingen

Abschied Binninger 11.4.17 Sindlingen 002

In der vergangenen Woche lud der CDU-Gemeindeverband Jettingen zu einem Vortrag mit Clemens Binninger unter dem Motto „CDU – wohin geht der Weg“ nach Sindlingen ein. Die Vorsitzende Beate Heidlauff konnte zahlreiche Besucher aus Jettingen und den umliegenden Gemeinden begrüßen.

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Donnerstag, 13. April 2017

Drohnen-Verordnung tritt in Kraft - Modellflugsport nicht beeinträchtigt

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegte sog. "Drohnen-Verordnung" ist seit dem 7. April 2017 in Kraft. Die Verordnung beinhaltet Regelungen für den Betrieb von Drohnen und Modellflugzeugen. 

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Donnerstag, 13. April 2017

Binninger spricht zum islamistischen Terrorismus in Deutschland

Binninger bei der JU Ehningen und Schönbuch

Die Junge Union Ehningen und Schönbuch hatte Clemens Binninger und Kriminaloberrat Alexander Stalder zu ihrer Veranstaltung zum islamistischen Terrorismus in Deutschland eingeladen. 

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Montag, 10. April 2017

Gastbeitrag in der "Welt am Sonntag"

Logo Welt am Sonntag

Mehr Zentralisierung wagen - vier statt vierzig zuständige Sicherheitsbehörden. Das fordern die Innenexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Clemens Binninger und Armin Schuster, nach den Erkenntnissen im Fall des Attentäters vom Breitscheidplatz.

Lesen Sie hier den Gastbeitrag der beiden Abgeordneten in der gestrigen Ausgabe der "Welt am Sonntag".