Clemens Binninger stellt sich vor

Clemens Binninger im Wahlkreis

Aktuell in der Diskussion

Clemens Binninger auf abgeordnetenwatch.de

CDU Kreisverband Böblingen

Newsletter Berlin Aktuell

Donnerstag, 30. März 2017

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Fall Anis Amri

Clemens Binninger zum Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Fall Anis Amri

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Deutschen Bundestages hatte im Fall Anis Amri eine Taskforce eingerichtet, die am Mittwoch ihren Bericht vorgelegt hat.

Der Vorsitzende des Gremiums, Clemens Binninger, wies darauf hin, dass Amri während seines etwa eineinhalbjährigen Aufenthalts in Deutschland Kontakt hatte zu rund 50 öffentlichen Stellen, von denen letztlich keine die Hauptverantwortlichkeit hatte. Amri wurde auch mehrfach im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) thematisiert, in dem sich Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern regelmäßig austauschen. Die zuständigen Sicherheitsbehörden, so Binninger, schätzten die Gefahr, die von dem späteren Attentäter ausging, falsch ein. Künftig sollten daher im Umgang mit Gefährdern Verantwortlichkeiten, Strukturen und Abläufe zentralisiert werden und bundesweit einheitliche Instrumente greifen. 

Sehen Sie hier die Beiträge zum Bericht im Fall Amri in der Tagesschau (etwa ab Min. 08:40) und in den Tagesthemen (etwa ab Min. 15:30).