Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger war beim Bundesverband mittelständische Wirtschaft zu Gast. Mit dem Landeswirtschaftssenats des Verbandes sprach Clemens Binninger über aktuelle steuerpolitische Themen. Außerdem berichtete er über seine Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss.

Am Samstag demonstrierten mehrere hundert Bürger bei einem „Spatenlauf“ für den zügigen Ausbau der „Altdorfer Kreuzung“ an der B 464, mit dem in Zukunft den täglichen Staus ein Ende bereitet werden soll. Auch Clemens Binninger war vor Ort und ergriff das Wort.

Am Montag befasste sich der Ausschuss mit dem V-Mann-Wesen in Berlin. Als Zeugen geladen waren der Berliner Innen-Staatssekretär Bernd Krömer, der ehemaligen LKA-Chef Peter-Michael Haeberer und der für den V-Mann Thomas S. zuständigen LKA-Beamte.

]]> (Daniel Kopp) 2013 Fri, 26 Apr 2013 11:58:08 +0200 http://www.clemens-binninger.de/aktuell/meldungen/59-2013/519-aus-dem-nsu-untersuchungsausschuss1 http://www.clemens-binninger.de/aktuell/meldungen/59-2013/519-aus-dem-nsu-untersuchungsausschuss1

Der NSU-Untersuchungsausschuss muss bis Ende Mai seine Zeugenvernehmungen abschließen, um im Sommer seinen Abschlussbericht vorlegen zu können. Deshalb kommt der Ausschuss seit einiger Zeit an zwei Tagen jeder Sitzungswoche zusammen. So auch diese Woche.

Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag das E-Government-Gesetz verabschiedet. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger.

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger besuchte am vergangenen Sonntag ein Spiel der SG Leonberg/Eltingen. Die Herrenmannschaft wurde Meister in der Bezirksklasse Halle 2012/2013 im Handball. Auf dem Foto gratuliert Binninger dem Kapitän der siegreichen Mannschaft.

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger ermutigt Stiftungen aus dem Landkreis Böblingen, sich um den Bürgerstiftungs-Preis der Nationalen Stadtentwicklungspolitik zu bewerben. Den Preis hat Bundesbauminister Peter Ramsauer ausgelobt, um herausragendes Engagement für das Gemeinwesen zu würdigen.

Am Dienstag besuchte Clemens Binninger MdB gemeinsam mit Landrat Roland Bernhardt das Technische Hilfswerk in Böblingen. Bernahrdt und Binninger, der seit 2006 ehrenamtlicher Präsident der THW-Landesvereinigung ist, tauschten sich mit dem THW-Ortbseauftragten Weinhardt über die Arbeit des THW im Landkreis Böblingen aus. Beide würdigten das ehrenamtliche Engagement der THW-Helfer ausdrücklich.

Rund 700.000 Euro Förderung erhält Daimler in Sindelfingen bis 2016 für die Grundlagenforschung im Bereich hochadaptiver LED-Scheinwerfer vom Bundesforschungs-ministerium, wie der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mitteilt.

Am 19. März hat der Böblinger CDU-Bundestagsabge-ordnete Clemens Binninger ehrenamtlich Tätige aus dem Kreis Böblingen in Berlin empfangen. Zur Gruppe gehörten u.a. Vertreter der Senioren des Breitensportvereins Mötzingen und des Vereins Frohes Alter Sindelfingen.

Am Freitag trafen sich Landrat Bernhard und die Bürgermeister der Schönbuchgemeinden Dölker, Heller, Lahl sowie Schöck zu einem Gespräch über den Ausbau der Altdorfer Kreuzung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Scheuer im Bundesverkehrsministerium. Der Termin war auf Vermittlung der Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger und Dr. Florian Toncar zu Stande gekommen.

Der Deutsche Bundestag lädt auch in diesem Jahr wieder Jugendliche von 16 bis 20 Jahren nach Berlin ein. Das Motto der viertägigen Veranstaltung lautet "Jugend und Parlament". Jugendliche übernehmen vom 01. bis 04. Juni 2013 die Rolle von Bundestagsabgeordneten und agieren im Plenum, in den Ausschüssen und den Fraktionen. Die Kosten der Unterbringung, Fahrtkosten und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.

Bei Notrufen über das Telefon, die an Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste weitergeleitet werden, kommt es auf jede Sekunde an. Trotzdem werden Notrufe aus Jettingen und Aidlingen nach wie vor zuerst an eine Leitstelle im Landkreis Calw weitergeleitet, bevor sie bei den Einsatzkräften im Kreis Böblingen eingehen.

Der Ausschuss befasste sich am Donnerstag mit der Arbeit der Sicherheitsbehörden in Sachsen. Insbesondere ging es dabei um die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Thüringen bei der Suche nach dem untergetauchten Terrortrio. Am Freitag sorgte die Vernehmung des früheren Bundesinnenministers Otto Schily für großes mediales Interesse.

Anlässlich der diesjährigen Bundestagswahl veranstaltete das Gymnasium Unterrieden eine politische Podiumsdiskussion. Die Veranstaltung wurde thematisch von den Schülern der zehnten Klassen organisiert. Eingeladen waren die Bundestagsabgeordneten aus Böblingen sowie der Bundestagskandidat der SPD.

Mit rund 1.500 Schülerinnen und Schüler tauscht sich Clemens Binninger jedes Jahr in Berlin oder im Kreis Böblingen zu politischen Fragen und zu seiner Arbeit als Abgeordneter aus. In dieser Woche war Binninger zu Gast bei der Friedrich-Fröbel-Schule in Herrenberg. Dabei interessierten die Schüler nicht nur der Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten, sondern auch aktuelle Fragen wie Waffenexporte und die Griechenlandhilfe.